Perspektiven für Brandenburg

Gerecht - Solidarisch - Nachhaltig

DIE LINKE verändert Brandenburg: gerecht, solidarisch, nachhaltig. Dabei setzen wir auf den Dialog als Mittel der Verständigung. Mit unserer Leitbilddiskussion Brandenburg 2020 haben wir uns an alle gewendet, die den anstehenden sozial-ökologischen Umbau mitgestalten wollen.

Am 19. Oktober 2013 hat DIE LINKE. Brandenburg nach intensiver Diskussion auf dem Landesparteitag in Eberswalde ein neues Leitbild beschlossen. Hier die gestaltete Druckfassung zum herunterladen (PDF-Fatei).

Vorwort

Schauen Sie mit uns in die Zukunft! Brandenburg ist auf einem guten Weg - aber noch lange nicht am Ziel. Seit 2009, seit unserem Eintritt in die Landesregierung, ist es uns gelungen, nachhaltige Weichenstellungen für unser Land vorzunehmen - nachhaltige Weichenstellungen, die Brandenburg sozialer und solidarischer, ökologischer und demokratischer machen. Wir haben die soziale Frage ins Zentrum der Landespolitik gerückt - bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wie von Fördermitteln für die Wirtschaft, bei Bildungschancen für alle von der Kita bis zur Schule - vom Betreuungsschlüssel bis zum Schüler-Bafög, von der Krankenhausfinanzierung bis zur „Gemeindeschwester Agnes“, von der Stärkung der Sozialgerichte bis hin zur Kriminalitäts-Prävention durch Resozialisierung - und das alles mit einer Haushaltspolitik, in deren Ergebnis Brandenburg keine neuen Schulden mehr aufnehmen wird, zugleich aber die Finanzierung der sozialen Schwerpunkte gesichert hat.

Wir geben dem Strukturwandel in Brandenburg Impulse in Richtung eines sozial-ökologischen Umbaus. Mit der Energiestrategie 2030 setzen wir nicht mehr nur auf den Vorrang, sondern auf den Durchbruch der Erneuerbaren Energien. Unsere Nachhaltigkeitstrategie für das Land steht vor der Beschlussreife.

Wir haben die Beteiligungsmöglichkeiten bei der direkten Demokratie verbessert und das Wahlalter 16 eingeführt. Erstmals war in Brandenburg ein Volksbegehren erfolgreich und die rot-rote Koalition hat sich dessen Anliegen - bessere Nachtruhe-Bedingungen am Flughafen BER - zu eigen gemacht.

In diesem Sinne möchten wir weiter für Brandenburg arbeiten. Dabei geht es nicht nur um einzelne Maßnahmen, um Gelingen hier und da. Wir wollen auch nicht nur erneut anpacken, woran uns in dieser Wahlperiode Entscheidungen der Merkel-Regierung gehindert haben - wie etwa den Aufbau öffentlich geförderter Beschäftigung.

Als wir 2009 in die Landesregierung eintraten, taten wir dies auf der Grundlage eines gründlich erarbeiteten und breit diskutierten linken Leitbildes für Brandenburg - für ein solidarisches Brandenburg, ein Brandenburg der Regionen. Wir wussten nicht nur, was wir wollten, sondern auch, was die Bürgerinnen und Bürger im Land wollten - und was wir gemeinsam anpacken und voran bringen können. Aus dieser Erfahrung heraus haben wir seit dem Herbst 2011 konzentriert weiter an unserem Leitbild gearbeitet und es öffentlich zur Diskussion gestellt. Das Ergebnis hat der Landesparteitag der LINKEN im Oktober 2013 beschlossen. Man kann es im Internet lesen - oder in diesem Heft.

Auf dieser Grundlage arbeiten wir jetzt an unseren Wahlprogrammen für die Jahre 2014 bis 2019. Und wir sind gespannt auf Ihre Hinweise, Wünsche, Kritiken, Vorschläge - auf Ihre Beteiligung, liebe Bürgerinnen und Bürger! Für unser Brandenburg - gerecht, solidarisch, nachhaltig.

Stefan Ludwig
Landesvorsitzender DIE LINKE. Brandenburg

Christian Görke
Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. im Landtag Brandenburg