Zurück zur Startseite

Aktueller Monat

28.01.2008

»Unsre Heimat« ab in die Schublade?

Zur Zukunft des alternativen Leitbildes für das Bundesland / Kerstin Kaiser ist Linksfraktionschefin im Potsdamer Landtag

ND: Das Leitbild ist jetzt fertig. Landet es in der Schublade?
Kaiser: Nein, in der Schublade befindet sich das Leitbild der Regierung und da liegen schon etliche Mappen oben drauf. zum Artikel

 

28.01.2008

Parteitag schwört Linke auf künftige Regierungs-Beteiligung ein

Eine Kaiserin als linke Spitze zur Landtagswahl 2009

Die Brandenburger Links-Fraktionschefin Kerstin Kaiser will Spitzenkandidatin ihrer Partei bei der Landtags-wahl 2009 werden. Und damit Herausforderin von SPD-Ministerpräsident Matthias Platzeck, der seine Kandidatur bereits angekündigt hat. zum Artikel

 

28.01.2008

Linke wollen in die Regierung

Wiedergewählter Landeschef Thomas Nord: Rot-Rot ist für die Wahl 2009 das Ziel

Brandenburgs Linke wollen bei der Landtagswahl im nächsten Jahr die Große Koalition aus SPD und CDU beenden und für ein rot-rotes Regierungsbündnis kämpfen. zum Artikel

 

28.01.2008

Linkspartei will künftig mitregieren

Gregor Gysi: Brandenburgs Linke nach 17 Jahren Opposition „in einer Unterforderungssituation“

Potsdam. Die Linkspartei in Brandenburg will nach der Landtagswahl 2009 die Große Koalition durch ein rot-rotes Regierungsbündnis ablösen. Auf dieses Ziel haben der alte, neue Parteichef Thomas Nord und der Chef der Bundestagsfraktion Gregor Gysi die an den Oppositionskurs gewöhnte Basis am Samstag auf einem Landesparteitag in Blossin eingeschworen. zum Artikel

 

28.01.2008

Fast 2300 neue Jobs für den Mittelstand

Potsdam. Fast 2300 neue Arbeits- und Ausbildungsplätze sind nach Angaben des Wirtschaftsministeriums bislang mit Hilfe des „Wachstumsprogramms für den Brandenburger Mittelstand“ geschaffen worden. zum Artikel

 

23.01.2008

Minister stellt Landesnahverkehrsplan bis 2012 vor

Regionalstrecken bleiben unter Dampf

In Brandenburg sollen trotz zurückgehender Bevölkerung mittelfristig weder Bahnstrecken stillgelegt, noch Regionalzüge abbestellt werden. Das geht aus dem Landesnahverkehrsplan bis zum Jahr 2012 hervor, den Infrastrukturminister Reinhold Dellmann (SPD) gestern dem Kabinett vorgestellt hat. zum Artikel

 

23.01.2008

Innerhalb Brandenburgs ist Potsdam der Pendler-Magnet

160.000 Märker arbeiten in Berlin

Potsdam. Ohne Berlin wäre Brandenburg wohl ein Arbeitslosenland. Nach der amtlichen Statistik beider Länder pendeln 160 000 Brandenburger jeden Tag zum Job in die zentral gelegenen Metropole. Das ist etwa jeder fünfte sozialversicherungspflichtig Beschäftigte Brandenburger. zum Artikel

 

22.01.2008

Zweitstärkste Kraft im Parlament 2009 das Ziel

Linke will mitregieren in Brandenburg

Brandenburgs Linkspartei will bei der Landtagswahl 2009 mindestens zweitstärkste Kraft im Parlament werden, um danach eine Regierungsbeteiligung und einen „Linksruck“ in der Landespolitik durchzusetzen. Dieses Ziel formuliert ein Leitantrag, der auf einem Parteitag am Wochenende in Blossin von der Basis beschlossen werden soll. Außerdem will dort Landtagsfraktionschefin Kerstin Kaiser offiziell bekannt geben, dass sie bei der Brandenburg-Wahl 2009 als Spitzenkandidatin antreten will. zum Artikel

 

15.01.2008

Kaiser vor Spitzenkandidatur

Linke-Fraktionschefin mit größten Chancen/Umfrage: Mehrheit für Ausstieg aus Braunkohle

Potsdam. 20 Monate vor der Landtagswahl diskutiert Brandenburgs Linke, wer Spitzenkandidat werden soll. Parteichef Thomas Nord sagte ab. Alles läuft auf Kerstin Kaiser, Fraktionschefin im Landtag, zu. Nur die ist – nach einer Umfrage – vielen unbekannt. zum Artikel

 

15.01.2008

Linkswähler wollen endlich mitregieren

Umfrage: Bisky-Partei ist ihr Protest-Image inzwischen los

Potsdam. Die Sympathisanten der Brandenburger Linken setzen nicht mehr allein auf Protest: 87 Prozent von ihnen wollen, dass die Partei auch mitregiert. Diesen Wandel nennt selbst Linke-Chef Thomas Nord "überraschend". zum Artikel

 

15.01.2008

Linkspolitiker gut, aber kaum bekannt

Parteispitze erhält bei Befragung anständige Werte / Ergebnisse bei der Jugend unter Durchschnitt

Ministerpräsident Matthias Platzeck ist der bekannteste und beliebteste Politiker im Bundesland. Die Brandenburger geben ihm für seine Arbeit die Note 2,6. Dabei reicht die Skala von minus 5 (leistet sehr schlechte Arbeit) bis plus 5 (leistet sehr gute Arbeit). Das ist eines der Ergebnisse einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag der Linkspartei. zum Artikel

 

15.01.2008

Nord: Stimmen der Volksinitiative fast vollzählig

Linke drängt auf Stopp neuer Tagebaue

Brandenburgs Linksparteichef Thomas Nord hat sich für eine Fortsetzung der Unterschriftensammlungen gegen neue Braunkohle-Tagebaue in der Lausitz ausgesprochen. Die laufende Volksinitiative habe bereits 19 243 Stimmen gesammelt und werde diese Woche die nötige 20 000-Marke erreichen, sagte Nord gestern in Potsdam. zum Artikel

 

15.01.2008

Volksinitiative vor der 20 000-Marke

Linkspartei-Chef Nord will – gestärkt durch neue Umfrage – weiter auf Anti-Braunkohlekurs bleiben

Potsdam. Brandenburgs Linkspartei-Chef Thomas Nord hat sich für eine Fortsetzung der Unterschriftensammlung gegen neue Braunkohle-Tagebaue in der Lausitz ausgesprochen – auch nachdem die nötige Zahl an Unterschriften erreicht worden sein sollte. Für die laufende Volksinitiative seien bereits 19 243 Unterschriften gesammelt worden – in dieser Woche, so Nord gestern in Potsdam, werde die nötige 20 000-Marke erreicht. zum Artikel

 

14.01.2008

Rot-rote Koalition gewinnt Anhänger

Potsdam. Im Land Brandenburg wächst die Zustimmung für ein rot-rotes Regierungsbündnis, das nach der Landtagswahl 2009 die große Koalition ablösen könnte. Das geht aus einer bisher unveröffentlichten Meinungsumfrage des Bielefelder Emnid-Instituts hervor, die dem Tagesspiegel vorliegt. zum Artikel

 

14.01.2008

Ganz gute Noten – selbst für unbekannte Politiker

Regierungschef Platzeck bleibt der populärste und bekannteste Berufspolitiker Linke-Chef Nord kennt kaum jemand – wird aber trotzdem für gut befunden

Potsdam – Brandenburg steht vor einem Wahlmarathon: Kommunalwahl im Herbst 2008, Landtags- und Bundestagswahl 2009. Und die Politiker, die Menschen sind für das Kreuz auf den Wahlzetteln oft wichtiger als Programme der Parteien. Die Strategen der Linkspartei haben vom Emnid-Institut deshalb untersuchen lassen, wie die (wahrscheinlichen) Spitzenkandidaten der Parteien für Landtagswahl und Bundestagswahl 2009 in der Wählergunst abschneiden.                   zum Artikel

 

14.01.2008

Umfrage: Wenn jetzt Wahl wäre, lägen SPD und Linkspartei vorn

Rot-Rot hätte gute Chancen

Im Land Brandenburg wächst die Zustimmung für ein Rot-Rotes-Regierungsbündnis, das nach der Landtagswahl 2009 die Große Koalition ablösen könnte. Das geht aus einer bisher unveröffentlichten Meinungsumfrage des Bielefelder Emnid-Instituts hervor. zum Artikel

 

14.01.2008

Keine Mehrheit für die Braunkohle

Thomas Nord, der Landesvorsitzende der LINKEN, zu einer Emnid-Umfrage im Auftrag der Partei

ND: Die märkische Linkspartei gab erstmals eine Meinungsumfrage in Auftrag. Wenn am Sonntag Landtagswahl wäre, wie würden die Brandenburger wählen?
Nord: Dann würden 37 Prozent der Wähler die SPD ankreuzen, 26 Prozent die Linkspartei, 21 Prozent die CDU, 5 Prozent die FDP, 4 Prozent die Bündnisgrünen, 4 Prozent die NPD und 1 Prozent die DVU. zum Artikel

 

11.01.2008

Schattenboxen um Rot-Rot

In Brandenburg könnten SPD und Linke in diesem Jahr näher zusammenrücken – trotz des Kommunalwahlkampfs

Potsdam. Manchmal sind es die kleinen, versteckten Anspielungen, die in der Politik gern als Vorboten für etwas Neues gedeutet werden. Im Verhältnis von SPD und Linken in Brandenburg gibt es neuerdings eine Reihe solcher Zeichen. zum Artikel

 

11.01.2008

Minister Delllmann: Keine Region wird abgehängt

Auch künftig Geld für historische Stadtkerne

Potsdam. Die Städte mit historischen Stadtkernen in Brandenburg erhalten auch weiterhin Fördergelder vom Land. Durch die neue Landesplanung werde keine Gemeinde oder Region „abgehängt“, sagte In-frastrukturminister Reinhold Dellmann (SPD). zum Artikel

 

10.01.2008

Im Bahnhof wird jetzt geheiratet

Die Bahn will den Großteil ihrer Gebäude verkaufen - nur wenige Kommunen können sie sich leisten

Bad Saarow. Einst ließ die Bahn in jeder Stadt einen prachtvollen Bahnhof bauen. Selbst in Dörfern sahen die Bauten - meist aus roten Klinkern - repräsentativ aus. zum Artikel

 

10.01.2008

Der Zug im Nirgendwo

Bahnhofsruinen und mangelnde oder fehlende Informationen bei Zugverspätungen: Der Kundenverband der Bahn greift den Konzern scharf an, er vernachlässige die kleinen Bahnhöfe in Brandenburg. Die Deutsche Bahn weist die Vorwürfe von sich. zum Artikel

 

10.01.2008

Bei einigen sitzt das Geld locker

Trotz unsicherer Haushaltslage bürden sich Städte zunehmend freiwillige Aufgaben auf

Potsdam. Sie erlassen freiwillig Kita-Gebühren, finanzieren Schulessen oder Busfahrscheine. Einige Kommunen sind bereit, für soziale Wohltaten die Kasse schnell zu öffnen. Zu schnell, sagen Kritiker. zum Artikel

 

10.01.2008

Privatschulen sorgen für Streit

Potsdam.  Brandenburgs Bildungsminister Holger Rupprecht (SPD) hat Kritik des Koalitionspartners CDU am Umgang mit Privatschulen zurückgewiesen. Der Bildungsexperte der CDU-Fraktion, Ingo Senftleben, habe den Minister wohl missverstanden, sagte Ministeriumssprecher Stephan Breiding gestern. zum Artikel

 

09.01.2008

Wohnungsunternehmen rechnen mit neuer Abrisswelle

Potsdam (MOZ) Die brandenburgischen Wohnungsunternehmen erwarten eine weitere Abrisswelle im kommenden Jahrzehnt. In den Berlin fernen Regionen könnten wieder bis zu 150.000 Wohnungen ohne Mieter sein. zum Artikel

 

08.01.2008

Städte üben Kritik an Landesplanung

Potsdam (MOZ). Die brandenburgische Arbeitsgemeinschaft Städte mit historischen Stadtkernen kritisiert die Landesplanung. Die Konzentration auf Wachstumskerne und Mittelzentren gefährde die gewachsene historische Struktur, sagte Vorsitzender Harry Müller am Montag in Potsdam. zum Artikel

 

07.01.2008

„Im Austausch liegt die Chance“

Brandenburgs Wirtschaftsminister Junghanns für Freizügigkeit polnischer Arbeitnehmer

Potsdam. Brandenburgs Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, die Beschäftigung polnischer Arbeitnehmer in Deutschland nicht länger zu beschränken. Ihnen sollte nach 2009 Freizügigkeit gewährt werden, sagte Junghanns in einem dpa-Gespräch. zum Artikel

 

07.01.2008

450 Kohlegegner protestieren gegen neue Tagebaue

Guben/Schenkendöbern (ddp). Rund 450 Kohlegegner haben am Sonntagnachmittag mit einem Sternmarsch gegen die geplante Abbaggerung ihrer Dörfer in der Niederlausitz protestiert.          zum Artikel

 

07.01.2008

Umweltzonen im Gespräch

Potsdam. Auch in Brandenburg könnte es schon bald Umweltzonen in Innenstädten geben: Eine Plakettenpflicht für Autos werde für Potsdam und Frankfurt (Oder) in Betracht gezogen, sagte Umweltminister Dietmar Woidke (SPD) auf eine parlamentarische Anfrage. zum Artikel